Bochum: Vergnügungssteuer für Clubs wird aufgehoben
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Bochum: Vergnügungssteuer für Clubs wird aufgehoben

News. 11. Dezember 2023 | 5,0 / 5,0

Geschrieben von:
Mathias Walter

Tolle Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen: Die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen wird abgeschafft. Damit wird es erstmals keine Preissteigerungen für Clubnächte geben.

Die Teuerung hat in den letzten zwei Jahren öfters mal die Augenbrauen in die Höhe schnellen lassen. Natürlich wurde auch nicht die Clublandschaft verschont und ein Eintritt über 20 Euro für eine Nacht ist nicht mehr die Ausnahme. Neben den gestiegenen Kosten kommen auch noch staatliche Abgaben hinzu. Die Vergnügungssteuer ist für Clubbetreiber:innen schon lange ein nerviger Ballast.

Vor allem wirkt die Einordnung der Vergnügungssteuer etwas willkürlich. Sie wird meist für Sexuelle Vergnügungen, bei Räumlichkeiten mit Spielautomaten und bei Eintrittskarten für Clubs und Kinos erhoben. Bei Veranstaltungsräumen bei denen ausschließlich ein Live-Programm gespielt wird, gibt es sie hingegen nicht. Dazu wird die Steuer immer nach der Fläche der Veranstaltung und nicht nach Auslastung abgerechnet, weshalb manche Clubabende mit Nischenprogramm nicht rentabel sind.

Keine einheitlichen Regeln in Deutschland

Aus diesen Gründen gab es schon oft den Ruf nach einer Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs. Letztlich entscheidet jede Stadt für sich, wie sie damit umgeht. In Düsseldorf wird sie mit dem 1. Januar 2024 abgeschafft, in Ulm wird darüber aktuell verhandelt. In Bochum wurde sie während der Pandemie bis Ende 2023 ausgesetzt und sollte daher bald wieder eingeführt werden. Dagegen regte sich allerdings Widerstand, unter anderem mit einer Petition.

Der Schlegel Kultur Club hat nun in einem Posting auf Instagram bekanntgegeben, dass die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Bochum abgeschafft wird. Damit entfällt auch die geplante Preissteigerung um 20 Prozent, die ab Neujahr hätte gelten sollen. "Das ist eine tolle Nachricht für die gesamte Clubkultur in Bochum", schreibt der Club dazu.

Grund für die Entscheidung sei eine Übereinkunft zwischen SPD und Grüne. "Gestern Abend wurden wir darüber informiert, dass SPD und GRÜNE eine Kompensation für den Wegfall im Haushalt gefunden haben und nun ein Antrag auf vollständigen Verzicht auf die Besteuerung von Tanzveranstaltungen auf den Weg gebracht wird", wird als Begründung angegeben.

Die Diskussion zur Abschaffung gibt es derzeit auch in Salzburg, Erfurt und Köln. In den Millionenstädten München, Berlin und Hamburg gibt es hingegen keine Vergnügungssteuer für Nachtclubs.

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